Der Filehoster Rapidshare hat eine Studie der Marktforscher von MarkMonitor über “Piraterie” im Internet scharf zurückgewiesen. Rapidshare werde darin verleumdet, die Behauptung, die Website betreibe “digitale Piraterie”, sei absurd, heißt es laut Medienberichten in einer Mitteilung.
Quelle : heise.de
Der Betreiber muss für Rechtsverletzungen seiner Kunden geradestehen, wenn er den Inter-netzugang nicht mit den erforderlichen Schutzmaßnahmen ausstattet. In solch einem Fall ist nach Ansicht des Landgerichts Hamburg für einen Film ein Streitwert in Höhe von 10.000 Euro zulässig.
Quelle : zdnet.de
Deutschland ist vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen Verletzung der Menschenrechte verurteilt worden.
Die Straßburger Richter haben erneut die nachträgliche Sicherungsverwahrung als Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention gerügt.
Erstmals beanstandete der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber nicht nur die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung, sondern auch deren nachträgliche Anordnung. Nur wenn die Unterbringung bereits im Urteil ausgesprochen oder angedroht ist, könne sie verhängt werden.
Quelle : welt.de
