ie sollen Computerspezialisten sein, bei der Kriminalpolizei angesiedelt werden und im Internet nach Kinderschändern, Terroristen und Betrügern suchen: In diesem Jahr treten in Bayern 54 Internetpolizisten, auch „Cyber-Cops“ genannt, ihren Dienst an.
Quelle: Donaukurier.de / Zum Artikel
Noch eine Schülerzeitung? Brauchen wir nicht, wir haben schon eine – fand eine Schulleiterin im bayerischen Landsberg und verbot den Verkauf. Doch die jungen Blattmacher wollten nicht kuschen. Also zog der 12 Jahre alte Herausgeber Stephan Albrecht kurzerhand vor Gericht.
Quelle: Spiegel.de / Zum Artikel
Die Thüringer Verbraucherschutzbehörde warnt vor dem Verzehr von Wodka der Firma Bärenkrone. Die bestehende Verzehrwarnung für die Marke „Excellent Vodka V 24 Original“ wurde auf die Marken „Vodka AntiVirus“ und „Premium Vodka Cosmos“ ausgeweitet.
Quelle: Bz-Berlin.de / Zum Artikel
Die Staatsanwaltschaft Bayern hat es abgelehnt, ein Ermittlungsverfahren gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann und weitere Personen, die für den Einsatz des Staatstrojaners durch das Landeskriminalamt Bayern verantwortlich sind, einzuleiten.
“Wenn es also noch eines Beweises bedurft hat, dass die bayerischen Staatsanwaltschaften in bestimmten Fällen nach politischen Kriterien ermitteln, dann ist er spätestens jetzt erbracht”, erklärte der Rechtsanwalt Thomas Stadler, der kürzlich in Vertretung der Piratenpartei Strafanzeige gestellt hatte.
Hintergrund dessen ist das so genannte Landshut-Verfahren. Hier hatte der zuständige Ermittlungsrichter den Einsatz eines Trojaners zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) genehmigt. In dem Beschluss hieß es allerdings ausdrücklich: “Unzulässig sind die Durchsuchung eines Computers nach bestimmten auf diesem gespeicherten Daten sowie das Kopieren und Übertragen von Daten von einem Computer, die nicht die Telekommunikation des Beschuldigten über das Internet mittels Voice-over-IP betreffen.”
Quelle: winfuture.de / Zum Artikel
Die Vergabestelle für Internetadressen DeNIC muss eindeutig missbräuchliche Domainnamen löschen. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem am Donnerstag verkündeten Urteil. Wenn die DeNIC auf eine Rechtsverletzung hingewiesen werde, müsse sie die Adresse löschen, “wenn die Rechtsverletzung offenkundig und für sie ohne weiteres feststellbar ist”, so der BGH (Az. I ZR 131/10).
Quelle: Heise.de / Zum Artikel
Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat den Einsatz von Spionage-Software zur Verbrechensbekämpfung verteidigt. “Zwischen Bund und Ländern besteht Einigkeit darüber, dass die Software ein unverzichtbares Instrument darstellt, um Straftaten aufzuklären und zu verhüten” erklärte das Ministerium am gestrigen Freitag, dem 21. Oktober.
Quelle: Heise.de / Zum Artikel
In der Debatte um den Einsatz von Spähsoftware hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Software erneut verteidigt – und zugleich den Chaos Computer Club (CCC) angegriffen. “Die Fachleute vom Landeskriminalamt sagen, die von ihnen eingesetzte Software konnte genau nur das, was der Richter angeordnet hat”, sagte Herrmann dem Münchner Merkur und wies damit erneut die Erkenntnisse des CCC als falsch zurück.
Quelle: Heise.de / Zum Artikel
Telefonabzocker probieren es momentan mit einer neuen Masche. Die Anrufer geben sich als Mitarbeiter der Verbraucherzentrale Bayern aus und behaupten, dass der Verbraucher in eine Gewinnspielfalle geraten sei. Dort wolle man ihm heraushelfen und dafür müsse er seine Bankverbindung angeben. Besonders dreist: Im Display des angerufenen Verbrauchers erscheint die Rufnummer der Münchner Verbraucherzentrale.
Quelle: Wochenblatt.de / Zum Artikel
Wegen des umstrittenen Einsatzes eines “Staatstrojaners” bei polizeilichen Ermittlungen hat die Piratenpartei Bayern zusammen mit der Humanistischen Union Südbayern Strafanzeige gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU), den Präsidenten des bayerischen Landeskriminalamts Peter Dathe sowie gegen weitere beteiligte Beamte des Ministeriums und des LKA gestellt.
Quelle: Heise.de / Zum Artikel
Wer ist schuld am Staatstrojaner-Fiasko? Mit hoher Wahrscheinlichkeit wurde das Spähprogramm von der Firma DigiTask entwickelt. Die Verantwortung, sagt man dort, liege jedoch bei den Behörden. Sie müssten die juristischen Rahmenbedingungen prüfen.
Quelle: Spiegel.de / Zum Artikel
