Schlagwort-Archive: Rundfunk

Telekommunikation: Schutz vor Telefon-Abzocke muss warten

Die Verbesserungen für Telefon- und Internetkunden waren zum Greifen nah. Nur der Bundesrat muss noch zustimmen, doch nun wollen die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen. „Bitte warten Sie“ lautet jetzt das Motto.

Quelle: Handelsblatt.com / Zum Artikel

Via abzocknews.de

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GEZ-Haushaltsabgabe: Schnüffeln bleibt ihr Auftrag

Hosen runter für die Gebührenbehörde: Sobald die Haushaltsabgabe da ist, müssen Gebührenzahler ihren Lebenssachverhalt erklären – potentielle Zahler sind empört. Was genau der Passus bedeutet, wissen selbst die Verantwortlichen nicht.

Quelle: Spiegel.de / Zum Artikel

Via: Abzocknews.de

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Protest gegen Schnüffelparagraph für GEZ

Vermieterverbände und Datenschützer protestieren gegen eine Klausel im geplanten neuen Rundfunkänderungsstaatsvertrag, wonach Eigentümer der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) beim Auffinden zunächst nicht ermittelbarer Mieter helfen müssten. Alexander Blazek, Direktor der Vereinigung Haus und Grund in Schleswig-Holstein, nannte den entsprechenden Paragraphen 9 des Entwurfs skandalös.

Quelle: Heise.de / Zum Artikel

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Bundesverwaltungsgericht kassiert GEZ-Bescheide

Zur Frage der Rundfunkgebührenpflicht für beruflich eingesetzte Computer und andere Geräte hat nun auch das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil gefällt. Die Gebührenbescheide der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, die durch die GEZ verschickt wurden, wurden aufgehoben.

Gegen die Forderungen hatten drei Freiberufler geklagt, die einen Teil ihrer Wohnungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit nutzen und hier mit internetfähigen PCs arbeiten. In den anderen, ausschließlich privat genutzten Räumen waren herkömmliche Fernseh- und Rundfunkgeräte vorhanden, für die Gebühren entrichtet wurden.

Quelle : winfuture.de

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Gericht lockert Rundfunkgebührenpflicht für PCs

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass beruflich genutzte PCs von der Gebührenpflicht befreit sind, wenn der Besitzer bereits für privat genutzte Rundfunkgeräte zahlt, die sich auf demselben Grundstück befinden.

Quelle: Heise.de / Zum Artikel

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Bundesverwaltungsgericht: Für Computer muss Rundfunkgebühr gezahlt werden

Das Bundesverwaltungsgericht hat höchstinstanzlich grünes Licht für die GEZ-Gebühr für internetfähige PCs gegeben.

Quelle : welt.de

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Medienaufsicht prüft RTL-II-Sendung “Tatort Internet”

Die umstrittene RTL-II-Sendung “Tatort Internet” über mutmaßliche Kinderschänder wird von der Medienaufsicht unter die Lupe genommen. Die für den Privatsender zuständige Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien überprüft, ob bei dem Format medienrechtliche Vorgaben eingehalten werden.

quelle : heise.de

via abzocknews.de

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