Justizministerin: Facebook kann man nicht regulieren

Das entzieht sich nach Einschätzung von Bundesjustizministerin (FDP) weitgehend den traditionellen Werkzeugen staatlicher Lenkung. “Mit der klassischen – wir machen ein , wir verbieten etwas, wir zerschlagen – stößt man jedenfalls schneller an Grenzen, als manch einer glaubt”, sagte die Liberale in einem der Wochenzeitung Die Zeit.

“National zu regulieren, damit der Bürger sich sicher fühlt, dieser läuft gerade im Internet oft ins Leere”, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Große agieren über nationale Grenzen hinweg. “Eine Firma wie Facebook kann die nicht regulieren.” Doch sei der Staat nicht machtlos. Da das Unternehmen einen Geschäftssitz in Deutschland habe, müsse es aber wie Google auch deutsche einhalten.

Quelle : heise.de

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