Schlagwort-Archive: BGH-Urteil

Allgemein, Sicherheit, Verschiedenes

Musikindustrie: BGH-Urteil kein Filesharing-Freifahrtschein

Schreibe einen Kommentar

“Eltern haften nicht für ihre Kinder”: So lautet der Tenor einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom Donnerstag, die der vor dem höchsten deutschen Gericht unterlegenen Musikindustrie nicht schmecken dürfte. So sehen Branchenvertreter nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Elternhaftung bei Filesharing vom Donnerstag auch weiterhin die Notwendigkeit eines “konsistenten Haftungs- und Durchsetzungsrahmens” und rühren die Trommel für ein Three-Strikes-Warnmodell.

Quelle und vollstaendiger Artikel: Heise.de/ Zum Artikel

Share

Beiträge die Sie auch interessieren Könnten:

Allgemein, Verschiedenes

BGH-Urteil: Links in Pressetexten sind geschützt

Schreibe einen Kommentar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Verfahren zwischen der Musikindustrie und dem Heise-Verlag nun die schriftliche Urteilsbegründung vorgelegt. Bereits im Oktober letzten Jahres hatte man zugunsten des Verlages entschieden.

In dem Prozess ging es um eine Linksetzung auf das Software-Unternehmen SlySoft, das die Software AnyDVD anbot. Mit dieser konnte der Kopierschutz auf DVDs umgangen werden und der Inhalt kopiert werden. Solche Programme dürfen hierzulande nach geltendem Recht nicht vertrieben oder beworben werden.

Quelle : winfuture.de

Share

Beiträge die Sie auch interessieren Könnten:

Allgemein, Verschiedenes

BGH-Urteil: Foto von Verkaufsware ist genauso bindend wie Text

Schreibe einen Kommentar

Der Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Käufern im Internet. Darstellungen auf Bildern sind Beschreibungen gleichwertig.

Quelle : welt.de

via abzocknews.de

Share

Beiträge die Sie auch interessieren Könnten:

Allgemein, Verschiedenes

Mängel in der Wohnung:BGH urteilt vermieterfreundlich

5 Kommentare

Solange der Vermieter nichts von einem Mangel weiß, kann man nicht einfach die Miete kürzen. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden. Wer ohne Vorankündigung die Mietzahlung stoppt, riskiert den Rauswurf.

Wenn Mieter wegen eines Mangels in der Wohnung die Miete kürzen wollen, müssen sie diesen Mangel vorher dem Vermieter anzeigen. Wer einfach kürzt, ohne den Vermieter vorher zu informieren, kann gekündigt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. (Az: VIII ZR 330/09)

Im Streitfall war eine Wohnung in Berlin an den Fenstern in Flur und Küche und sogar an der Decke im Schlafzimmer großflächig mit Schimmel befallen. Die Mieter zahlten daher vier Monate lang gar keine oder nur einen Teil der Miete, ohne allerdings den Vermieter über den Schimmel zu informieren. Der reagierte auf die Mietrückstände mit einer Kündigung des Mietvertrags.

Quelle : n-tv.de

Share

Beiträge die Sie auch interessieren Könnten:

Allgemein, Verschiedenes

BGH-Urteil zur Nutzung von Marken in Kopfzeilen von Webseiten

Schreibe einen Kommentar

Verwendet der Betreiber einer Website auf einer Unterseite bewusst eine Produktbe-zeichnung, die mit der geschützten Marke eines Dritten verwechselbar ist, provoziert er Such-ergebnisse bei Google. Er haftet dann für rechtsverletzende Treffer, so der Bundes-gerichtshof.

quelle : zdnet.de

Share

Beiträge die Sie auch interessieren Könnten:

Allgemein, Verschiedenes

BGH-Urteil hilft Vermietern: Mieterhöhungen werden leichter

Schreibe einen Kommentar

BGH-Urteil hilft Vermietern: Mieterhöhungen werden leichter – Das Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter ist ein besonders sensibles. Ob Renovierungspflichten, falsche Flächenangaben oder eigenmächtige Mietminderungen: Anlässe zum Streit gibt es genug. Und so landen fast im Wochentakt Mietrechtsfälle beim Bundesgerichtshof (BGH). Eine der häufigsten Ursachen für juristische Auseinander-setzungen: Mieterhöhungen. Zwei bis drei Millionen davon versuchen Vermieter nach Schätzungen jährlich durchzusetzen, doch “jede dritte […] [abzocknews.de]

Share

Beiträge die Sie auch interessieren Könnten: