Jugendschützer haben die Betreiber von Online-Plattformen wie YouTube und Facebook aufgefordert, entschiedener als bisher gegen rechtsextreme Inhalte vorzugehen. “Es kann nicht angehen, dass Rechtsextreme diese Dienste für ihre Hasspropaganda missbrauchen”, sagte Stefan Glaser von Jugenschutz.net am Donnerstag in Berlin.
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Hassliebe: Millionen Menschen benutzen Facebook, aber die wenigsten sind damit zufrieden. Facebook ist in der Kategorie Social Media auf dem letzten Platz eines aktuellen Kundenzufriedenheits-Rankings aus den USA gelandet.
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Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag mit den Stimmen von Schwarz-Gelb und den Grünen zwei Gesetzesentwürfe beschlossen, die der Ratifizierung und Umsetzung des umstrittenen Zusatzprotokolls zur Cybercrime-Konvention des Europarats aus dem Jahr 2003 dienen.
SPD und Linke enthielten sich. Die Initiative des Staatenbunds sieht allgemein eine Kriminalisierung “rassistischer und fremdenfeindlicher Handlungen” vor, die über Computer und Systeme wie das Internet begangen werden. Das deutsche Umsetzungsgesetz bringt vor allem eine Ergänzung zu den Bestimmungen gegen die Volksverhetzung im Strafrecht, dass die davon erfasste Aufstachelung zu Hass und Gewalt nicht nur gegen “Teile der Bevölkerung” gerichtet sein muss.
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Die Zahl von diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten im Internet ist aus Sicht von Experten aktuell so hoch wie nie. Demgegenüber stünden zu wenig Mittel, um die zunehmende Hasspropaganda in der virtuellen Welt einzudämmen, waren sich Vertreter von Menschenrechts- und Internetorganisationen am Montag auf einer Konferenz zum Thema “Moderne Zeiten, neues Netzwerken: Jugend, Hass und Web 2.0” in Wien einig.
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