Schlagwort-Archive: Menschenrechte

Menschenrechte: Gefahren für Freiheit im Internet nehmen zu

Das Internet hat eine Schlüsselrolle bei Volksbewegungen in Ägypten oder im Iran gespielt – doch im Gegenzug offenbart eine aktuelle Studie auch mehr staatliche Versuche, das Netz zu kontrollieren.

Quelle: Focus.de / Zum Artikel

via abzocknews.de

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Menschenrechtsgerichtshof: Sicherungsverwahrung in Deutschland ist rechtswidrig

Deutschland ist vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen Verletzung der Menschenrechte verurteilt worden.

Die Straßburger Richter haben erneut die nachträgliche Sicherungsverwahrung als Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention gerügt.

Erstmals beanstandete der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber nicht nur die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung, sondern auch deren nachträgliche Anordnung. Nur wenn die Unterbringung bereits im Urteil ausgesprochen oder angedroht ist, könne sie verhängt werden.

Quelle : welt.de

via abzocknews.de

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Europaweiter Protest gegen Vorratsdatenspeicherung

Europaweiter Protest gegen Vorratsdatenspeicherung100 Organisationen aus 23 europäischen Ländern haben die EU-Kommission in einem gemeinsamen Brief aufgefordert, die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Tele-kommunikationsdaten aufzuheben. Unter den Unterzeichnern sind nach Angaben des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung Bürgerrechts-, Datenschutz- und Menschenrechts-organisationen, Telefonseelsorge- und Notrufvereine, Berufsverbände von Journalisten, Juristen und Ärzten, Gewerkschaften, Verbraucherzentralen und Wirtschaftsverbände wie der deutsche eco-Verband.
Quelle: Heise.de / Zum Artikel
[abzocknews.de]

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