Schlagwort-Archive: Patentrecht

Start-up gegen Handy-Hersteller: Undurchsichtige Geschäfte mit Apple-Patenten

Ein Start-up bedroht Handy-Hersteller: Vor der US-Außenhandelsbehörde hat die junge Firma Digitude Innovations Patentbeschwerde gegen acht Unternehmen eingelegt, fordert ein Importverbot für Geräte wie das Motorola Razr. Es geht unter anderem um Apple-Patente.

Quelle: Spiegel.de / Zum Artikel

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Motorola kann laut Urteil Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Schwerer Rückschlag für Apple: Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann.

Quelle: Rhein-zeitung.de / Zum Artikel

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Ravensburger klagt gegen Apple

In einer eher ungewohnten Rolle findet sich derzeit Apple wieder. Denn vor dem Landgericht München I läuft derzeit ein vom Spieleverlag Ravensburger angestrebtes Verfahren gegen das US-Unternehmen, nachdem auf eine Abmahnung nicht reagiert wurde.

Quelle: Computerbase.de / Zum Artikel

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Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für iPhone 4S in Frankreich

Ein Pariser Gericht hat Samsungs Antrag auf eine Einstweilige Verfügung für den Verkaufsstopp des iPhone 4S in Frankreich abgewiesen. Dies meldet der für Le Figaro tätige Journalist Benjamin Ferran auf Twitter. Das Gericht habe den Antrag als “unverhältnismäßig” gewertet und angeordnet, dass der südkoreanische Konzern Apple Verfahrenskosten in Höhe von 100.000 Euro zu erstatten habe.

Quelle: Heise.de / Zum Artikel

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Abmahnanwälte mit Berufsverbot und Geldstrafe belegt

Die britische Rechtsanwaltskammer hat zwei der bekanntesten Abmahnanwälte mit einer Geldstrafe und einem Berufsverbot belegt. Die Juristen hatten seit 2006 tausende Nutzer von Tauschbörsen abgemahnt. Die Anwaltskammer rügte dieses Vorgehen nun als rücksichtslos und ausschließlich gewinnorientiert, berichtet thelawyer.com.

Quelle: T-Online.de / Zum Artikel

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