Schlagwort-Archive: Thomas de Maiziere

Wie die CDU das Urheberrecht dazu missbraucht, missliebigen Journalismus zu unterdrücken

Wie auf dem RechercheBlog von “Der Westen” berichtet wird, versucht das von dem CDU-Politiker Thomas de Maizière geführte Verteidigungsministerium mittels des Urheberrechts eine missliebige Recherchearbeit der WAZ zu unterdrücken.

Quelle und vollständiger Bericht: cduwatch.de

Dazu interessant und lesenswert:

Via Abzocknews.de

 

 

 

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Offenlegung von Nebeneinkünften…

Mit ihrer Stimmenmehrheit haben Union und FDP einen Antrag zur Komplettoffenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dafür.

Quelle und vollständiger Bericht: abgeordnetenwatch.de

Via Abzocknews.de

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Neuer Innenminister will rasch neue Vorratsdatenspeicherung

Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich drängt auf eine baldige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Er sei in dieser Frage der gleichen Auffassung wie sein Vorgänger Thomas de Maizière (CDU), sagte der CSU-Politiker kurz nach seiner Amtseinführung am Donnerstag. Die Sicherheitsbehörden bräuchten dieses effiziente Instrumentarium zur Bekämpfung des Terrorismus und schwerer Straftaten. Der frischgebackene Chef des Innenressorts kündigte an, über die Neuauflage der verdachtsunabhängigen Protokollierung von Nutzerspuren mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verhandeln zu wollen. Dabei strebe er “möglichst schnell” ein Ergebnis an.

Quelle : heise.de

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Hackerangriffe: Regierung beschließt nationales Cyber-Abwehrzentrum

Die Bundesregierung verschärft den Kampf gegen Hacker. Sie gründete ein nationales Zentrum, um Angriffe aus dem Netz abwehren zu können.

Quelle : welt.de

via abzocknews.de

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Deutschland: Bundesregierung plant Abwehrzentrum gegen Cyber-Angriffe

Aufgrund der steigenden Anzahl von Angriffen auf die Computer deutscher Behörden, will die Bundesregierung 2011 ein Nationales Cyber-Abwehrzentrum schaffen. Laut einem Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere soll keine neue Behörde entstehen, „es geht darum, vorhandenes Know-how im Bereich der Cyber-Abwehr zu bündeln.“

Die Bundesregierung macht gegen zunehmende ausländische Angriffe auf Computer deutscher Behörden mobil. „Es ist in der Planung, dass wir 2011 ein sogenanntes Nationales Cyber-Abwehrzentrum schaffen möchten“, sagte ein Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere am Montag in Berlin. Es solle beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie angesiedelt werden und mit dem Verfassungsschutz, dem Auslandsgeheimdienst BND, der Katastrophenhilfe, anderen Behörden sowie der Wirtschaft und Internet-Anbietern kooperieren. „Es entsteht keine neue Behörde“, sagte der Sprecher. „Es geht darum, vorhandenes Know-how im Bereich der Cyber-Abwehr zu bündeln.“

Quelle : focus.de

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