Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und ein fehlender Computer schützt auch nicht vor einer Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11.
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Anonym brüstete er sich nämlich in Mails an das Landeskriminalamt (LKA) mit der Entführung einer Bankiersgattin – ohne mit dem spektakulären Verbrechen etwas zu tun zu haben. Dafür kam aber heraus, dass er neun Monate lang in einem Vier-Sterne-Hotel als angeblicher Musikproduzent eine Zimmerflucht mit vier Räumen gemietet hatte – und 85 000 Euro schuldig geblieben war.
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Ein früherer Mitarbeiter des illegalen Internet-Filmportals kino.to ist zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Leipzig setzte die Strafe am Donnerstag über einen Zeitraum von drei Jahren zur Bewährung aus.
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Verkehrte Welt: Bei YouTube taucht ein Song auf, in dem Kanye West, Will.i.am, P. Diddy, Alicia Keys und andere Stars für den Filehoster Megaupload werben – einen Dienst, der ihre Songs kostenlos im Internet zugänglich macht. Hinter der PR-Aktion soll ein umstrittener deutscher Geschäftsmann stecken.
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Bestellungen via Internet sind zwar bequem, doch bergen sie auch Risiken. Die Angebote, die zwei Weseler ins Internet stellten, waren interessant. Gartenmöbel und Couchgarnituren boten sie auf einer Versteigerungsplattform an. Und zahlreiche Kunden bestellten und überwiesen den Kaufpreis. Aber in 78 Fällen wurden die Gartenstühle oder Sofas gar nicht geliefert, in nur wenigen Fällen wurde der schon überwiesene Preis erstattet.
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Angeklagt war Martin S. aus Leipzig. Der heute 27-Jährige, der zuvor noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten war, wurde wegen gemeinschaftlich begangener gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen in 1,1 Million Fälle zu drei Jahren Haft verurteilt. Der Richter stellte in seiner Urteilsbegründung klar, dass das Bereitstellen der Links über kino.to letztlich das “öffentlich Zugänglichmachen” der Raubkopien sei.
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Trotz ernster Warnungen – Mario L. ließ sich nicht aus der Ruhe bringen. Unbeirrt machte der Internet-Händler weiter. Verkaufte vermeintlich edle Kleidung, Gürtel, Uhren und andere Accessoires internationaler Luxus-Hersteller wie Dolce & Gabbana, Prada, Armani, Louis Vuitton, Hugo Boss, um nur einige zu nennen.
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Sie versprachen Fernseher und verschickten Schlüsselanhänger: Wegen Millionen-Betrugs mit angeblichen Produkttests hat das Landgericht Lüneburg einen 39-Jährigen zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Seine frühere Ehefrau erhielt am Donnerstag zwei Jahre auf Bewährung.
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Insgesamt 90 000 Euro Bußgeld hat das Landratsamt Dachau gegen drei Veranstalter von „Kaffeefahrten“ festgesetzt. Es geht um 16 Fälle bundesweit. Allein drei davon waren in Hebertshausen. Doch die Herren kamen vor Gericht glimpflich davon.
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Die Gesamtzahl der verurteilten Straftaten in Nordrhein-Westfalen war im vergangenen Jahr rückläufig, auch die Gewaltkriminalität geht zurück – nur die Zahl der Betrugsdelikte bleibt auf einem konstant hohen Niveau.
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