Schlagwort-Archive: Unterlassung

Weitere Abmahnungen untersagt: Redtube erwirkt einstweilige Verfügung

Das Porno-Streaming-Portal Redtube hat vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Firma The Archive AG erwirkt. Das berichtet die Frankfurter Rundschau. Der Schweizer Firma und der Regensburger Anwaltskanzlei Urmann & Collegen ist es ab sofort verboten, weitere Abmahnungen zu versenden.

 

Quelle und vollstaendiger Artikel : Heise.de / Zum Artikel

Eine Zusammenfassung der Berichte finden Sie hier :  RedTube-Abmahnungen – Abmahnhelfer stellt Auskünftsbeschlüsse online-eine Zusammenfassung

 

Share

Spektakuläre Wende im Redtubefall: Landgericht Köln sieht im Streaming keine Urheberrechtsverletzung

In den letzten beiden Wochen gab es keinen Tag ohne Neuigkeiten in den Redtube Verfahren. Heute gab es positive Nachrichten von Landgericht Köln. Offenbar haben einige Richter, die die Auskunftsbeschlüsse erlassen haben, nun – nach Kenntnis der kompletten Sachlage – ihre Meinung geändert (oder sich erstmals ein komplettes Meinungsbild erstellt) und halten Streaming nicht mehr für illegal.

Rechtsanwalt Christian Solmecke klärt, was das für die Betroffenen bedeutet.

 

Quelle und vollstaendiger Bericht :  wbs-law.de /Zum Artikel

Eine Zusammenfassung zum Thema Redtube und der Abmahnung finden Sie Hier : RedTube-Abmahnungen – Abmahnhelfer stellt Auskünftsbeschlüsse online-eine Zusammenfassung

 

 

Share

Nach Abmahnwelle: Staatsanwaltschaft ermittelt

Nach der Abmahnwelle gegen Nutzer einer Online-Pornoseite hat die Staatsanwaltschaft Köln ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es richte sich gegen Unbekannt, sagte Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer. Man untersuche, ob jemand gegenüber dem Landgericht Köln falsche eidesstattliche Versicherungen abgegeben habe, um an Nutzerdaten heranzukommen. Bremer stellte klar, dass sich die Ermittlungen nicht gegen die Regensburger Kanzlei richteten, die die Abmahnungen verschickt habe. Dies habe die Staatsanwaltschaft auch nie behauptet.

 

Quelle und vollstaendiger Bericht :  tagesschau.de / Zum Artikel

 

Eine Zusammenfassung finden sie Hier : RedTube-Abmahnungen – Abmahnhelfer stellt Auskünftsbeschlüsse online-eine Zusammenfassung

 

 

Share

RedTube-Abmahnungen – Abmahnhelfer stellt Auskünftsbeschlüsse online-eine Zusammenfassung (Update)

Ein update der Zusammenfassung steht hier zur Verfuegung : RedTube-Abmahnungen – Abmahnhelfer stellt Auskünftsbeschlüsse online-eine Zusammenfassung

 

 

Share

Vertrauliche Abmahnung der abmahnenden Anwaltskanzlei

Vor knapp zwei Monaten erheiterte eine ehrbare Hamburger Anwaltskanzlei, die neben anderen Glanztaten auch massenhaft Abmahnungen für etliche Pornofirmen versendet, mit ihrer skurrilen Abmahnung gegen die Bezeichnung “Abmahnkanzlei“.

Quelle und vollständiger Bericht: heise.de/tp

Weitere Informationen und Material auf Initiative-Abmahnwahn.de:

Via Abzocknews.de

 

 

 

 

Share

Klagedrohung für Aufdecken eines Datenlecks

Das US-Magazin Scripps News ist einem Datenleck auf die Spur gekommen, bei dem Daten von 170.000 Antragstellern für vergünstigte Telefonanschlüsse offen gelegt wurden. Anstatt einer gewünschten Stellungnahme des Urhebers bekam es eine Unterlassungsaufforderung präsentiert.

Das Datenleck war bei einem Dienstleister des Mobilfunkproviders TerraCom und seiner Tochterfirma YourTel America aufgetreten. Dieser hatte Anträge auf Teilnahme am Programm Lifeline der US-Regierung unverschlüsselt auf ungesicherten Servern abgelegt. Nach Darstellung von Scripps News habe eine einfache Google-Suche ausgereicht, um die Anträge auf vergünstigte Telefonanschlüsse für Haushalte mit niedrigem Einkommen aufzuspüren. Diese enthielten unter anderem neben den Namen die Geburtsdaten, Steuerangaben und Sozialversicherungsnummern der Antragsteller.

Quelle und vollstaendiger Artikel : Heise.de / zum Artikel

 

 

Share

“Rasch” noch ‘ne Unterlassungserklärung zur Filesharing-Abmahnung?

In letzter Zeit erhalten immer mehr (Alt-)Empfänger von Filesharing-Abmahnungen neue Anwaltspost – insbesondere aus Hamburg.

Quelle und vollständiger Bericht: petringlegal.blogspot.de

Via Abzocknews.de

 

 

Share

Willkürliche Verteilung von Sperrtafeln:Gema klagt gegen YouTube

Die Sperrtafeln bei YouTube sind “reine Stimmungsmache” gegen die Verwertungsgesellschaft Gema und werden von dem Videoportal zu oft gesetzt. Aus diesem Grund reicht die Gesellschaft Unterlassungsklage ein. Damit wird nur die Lösungsfindung verlängert, urteilt YouTube über diesen Schritt.

Quelle: n-tv.de / Zum vollstaendigen Artikel

 

 

 

Share

Bumerang gegen Abofalle

Mir liegt das Urteil noch nicht schriftlich vor, aber gestern hat das Landgericht Frankfurt in einem ungewöhnlichen Streit eines Verbrauchers mit einer bekannten Abofalle ein interessantes Urteil verkündet.

Quelle und vollständiger Bericht: hagendorff.org

Weitere Hintergründe und Material dazu:

Via Abzocknews.de

 

 

Share

Leistungsschutzrecht: Bundesrat stellt sich hinter Regierungsentwurf

Entgegen der Empfehlung des Rechts-, Kultur- und des Wirtschaftsausschusses des Bundesrats üben die Länderchefs in einer am Freitag beschlossenen Stellungnahme kaum Kritik am umstrittenen Regierungsentwurf zum besseren Schutz von Presseerzeugnissen im Internet. Die Bundesregierung solle lediglich prüfen, ob eine Verwertungsgesellschaft mögliche Einnahmen aus dem geplanten neuen Leistungsschutzrecht verteilen müsste. Bisher sieht das Regierungspapier nur einen Unterlassungsanspruch vor, gibt aber nicht vor, wie Lizenzgebühren eingetrieben und ausgeschüttet werden sollen.

Quelle: heise.de /zum Artikel

 

Share