344 Stromanbieter wollen ab 2011 deutlich mehr Geld für ihre Leistungen verlangen. Die Preise steigen teils um bis zu zehn Prozent – und das ist erst der Anfang.
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Wasserzähler:BGH entscheidet zugunsten der Vermieter
Haus- und Wohnungsvermieter dürfen zur Abrechnung von Wasserkosten auch die Zählerangaben von nicht geeichten Wasseruhren nutzen. Sie müssen dann lediglich nachweisen, dass die Anzeige korrekt ist.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Streit um nicht geeichte Wasserzähler die Vermieterrechte gestärkt. Ist die Eichfrist eines Geräts abgelaufen, müssen die Immobilieneigentürmer etwa durch eine staatliche Prüfstelle nachweisen lassen, dass die Anzeige während des Ablesezeitraums richtig funktionierte. Das entschied der BGH in einem Urteil am Mittwoch (Az. VIII ZR 112/10)
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Deutschland: Verbraucherschützer kritisieren Abzocke am Telefon und im Internet
Verbraucherschützer und Vertreter aus der Politik haben die Geschäftsgebaren von Telefon- und Online-Werbediensten kritisiert. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, sprach von etlichen schwarzen Schafen, die eine ganze Branche in Verruf bringen.
Vertreter aus Politik und Verbraucherschutz haben heftige Kritik am kundenfeindlichen Geschäftsgebaren zahlreicher Telefon- und Online-Werbedienste geübt. „Es ist nicht akzeptabel, dass die Drückerkolonnen, die früher an der Haustür standen, heute im Internet und am Telefon ihr Unwesen treiben“, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, am Mittwoch bei einer Fachtagung in Berlin. Häufig würden Klauseln zu Laufzeit und Kündigungsfristen bei Online-Verträgen im Kleingedruckten versteckt oder Verbraucher am Telefon gegen ihren Willen zu Abschlüssen gedrängt.
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Java-Software: Microsoft warnt vor Hackerangriffen
Microsoft meldet einen drastischen Anstieg von Hackerangriffen auf Java-Programme. Die Zahl der Einbrüche habe sich in den vergangenen zwölf Monaten mehr als verzwölffacht.
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Facebook Places: Datenschützer sieht Probleme
Der neue Facebook-Dienst Places stößt auf Kritik beim zuständigen deutschen Datenschützer. Die Einstellungen zur Wahrung der Privatsphäre seien relativ schwer zu finden.
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Lügengeschichten für die Ewigkeit
Tote Mädchen, Hilfe für Krebskranke, Warnung vor Kriminellen: Falschmeldungen im Internet sind nicht totzukriegen. Auch in sozialen Netzwerken sind die sogenannten Hoaxes immer häufiger zu finden.
Seit sich die Menschen Geschichten erzählen, gibt es auch solche, die nicht ganz der Wahrheit entsprechen – oder komplett erfunden sind. Doch während fiktive Romane oder Märchen in Bücher gedruckt und verkauft werden, sind Lügengeschichten in E-Mails meist nur nervig. Hoaxes sind Falschmeldungen, die vor angeblich gefährlichen Viren warnen, urbane Legenden verbreiten oder zu fiktiven Hilfsaktionen aufrufen. Und egal um was es geht, eines ist in jedem Hoax zu finden: Die Aufforderung, die Meldung an möglichst viele Menschen weiterzuleiten.
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Grüne wollen Sex-Vergnügungssteuer abschaffen
In Nordrhein-Westfalen müssen Prostituierte in einigen Städten sogenannte Vergnügungssteuer zahlen. Grünen-Abgeordnete planen nun das Ende dieser Schöpfung der schwarz-gelben Vorgängerregierung.
“Es ist nicht richtig, die Prostituierten zusätzlich zu den eh schon zu zahlenden Steuern wie Einkommenssteuern zu belasten“, sagte die Landtagsabgeordnete der Grünen, Verena Schäffer. Viele würden bereits am Existenzminimum leben. Mögliche Änderungen an der derzeitigen Steuer seien deshalb zu prüfen.
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Software-Vertragsfallen: Willkür im AGB-Dschungel
Die Nutzungsbedingungen von Anbietern wie Microsoft, Google oder Facebook sind gespickt mit Fallen. Doch ohne Zustimmung lassen sich Software und Webdienste nicht nutzen. Worauf man achten muss.
Kunden, die am 1. April dieses Jahres beim Onlineshop Gamestation etwas bestellt hatten, willigten ein, dem Shop ihre Seele zu überlassen – denn so stand es in dessen Nutzungsbedingungen. Zugegeben, das war nur ein Aprilscherz, aber den hatten die Kunden übersehen, wenn sie den AGB-Text nicht genau durchgelesen hatten. Ob bei Software-Installationen oder auf Websites, viele User klicken oft blind auf „Akzeptieren“, um das Programm oder die Website endlich nutzen zu können. Aber auf was lassen sie sich da eigentlich ein?
Die Computerzeitschrift CHIP hat den großen AGB-Test gemacht und Dutzende Nutzungsbedingungen, Lizenzvereinbarungen und Datenschutzbestimmungen großer Anbieter wie Microsoft, Google und Co. analysiert. Die Rechtsanwälte Hagen Hild (AGB-Recht) und Martin Bachmann (Datenschutz) von der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen überprüften im Auftrag, ob die Texte dem deutschen Recht entsprechen.
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